„Schuldenabbau und Familienförderung vorantreiben"

Landkreis Emsland 06.02.2007
Die Entscheidung der Landesregierung, zusätzliche Finanzmittel zu Gunsten des ländlichen Raumes im kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung zu stellen, ist im Emsland auf große Zustimmung gestoßen. „Ministerpräsident Wulff hält damit sein Versprechen ein, die Fläche stärker zu berücksichtigen“, freut sich Landrat Hermann Bröring. Die Grundsatzentscheidung für eine Besserstellung wird zu höheren Finanzleistungen des Landes an den Landkreis Emsland führen.

Bröring dankte besonders den beiden Landtagsabgeordneten Heinz Rolfes und Bernd-Carsten Hiebing, die sich intensiv um eine Aufwertung des ländlichen Raumes stark gemacht hätten. „Das ist mehr als ein pflichtgemäßer Dank. Beide haben in der kontroversen Diskussion zwischen den Städten und Flächenlandkreisen mutig und unerschütterlich für eine Berücksichtigung emsländischer Interessen gekämpft“, so der Landrat.

Nach ersten Verlautbarungen stehen für den Landkreis Emsland offensichtlich rund sechs Millionen Euro mehr zur Verfügung als im Haushalt veranschlagt. Bröring möchte das zusätzliche Geld zum Schuldenabbau, zur Förderung von Kindern und Jugendlichen sowie zur Stärkung der Gemeinden einsetzen. Sobald die Details bekannt seien, werde er deshalb kurzfristig mit den Kreistagsfraktionen und Gemeinden beraten und dafür noch vor Ostern einen Nachtragshaushalt vorlegen.

Das Land bekenne sich mit der Neuregelung ausdrücklich zum ländlichen Raum, lobt Bröring. Damit werde den Landkreisen weiterhin eine wohnortnahe Versorgung mit Kindertages- stätten und Grundschulen sowie die Unterhaltung der Kreisstraßen ermöglicht. Hier hätten die Landkreise gegenüber den Ballungsräumen einen erheblichen Mehraufwand.

Sein Dank gelte auch Kultusminister Bernd Busemann, der sich nicht nur beim Finanzausgleich eingebracht habe, sondern ankündigte, mit dem zusätzlichen Geld das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei zu stellen.

Die Reduzierung der Elternbeiträge passe hervorragend in das emsländische Gesamtkonzept der „Großen Koalition für Kinder“, so Bröring weiter. „Eine solide Finanzpolitik und die Stärkung der Familien sind die besten Fundamente für eine erfolgreiche Zukunft auf allen politischen Ebenen.“

Werbeanzeigen

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: