Heinz Rolfes, MdL: „Wer weniger Schulden macht, hat mehr übrig für die Menschen“

Erfolgreiche Haushaltskonsolidierung: Nur noch 17 Euro neue Landesschulden pro Sekunde

Hannover. Mit dem Jahresbeginn 2008 wachsen die Schulden des Landes Niedersachsen nur noch um 17 Euro pro Sekunde und damit langsamer als in den Vorjahren. Dies gab der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Heinz Rolfes heute bekannt.

Die Nettoneuverschuldung werde 2008 im Vergleich zum Haushalt 2007 von 950 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro zurückgeführt. Dies sei richtig, denn Schulden, die vermieden werden können, müssten in der Folge nicht mit Zinsen bedient und getilgt werden. „Das ist echte nachhaltige Finanzpolitik. Denn wer weniger Schulden macht, hat mehr übrig für die Menschen“, betonte Heinz Rolfes.

Unter der SPD-Vorgängerregierung hatte die Nettokreditaufnahme im Jahr 2002 noch bei unverantwortlichen 2,95 Milliarden Euro gelegen. Damals bewegte sich die niedersächsische Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler noch mit 93 Euro pro Sekunde vorwärts. Nach der Regierungsübernahme von CDU und FDP verlangsamte sich der Zuwachs kontinuierlich auf 90 Euro (2003), 79 Euro (2004), 68 Euro (2005), 57 Euro (2006) und 30 Euro im Jahr 2007.

„17 Euro neue Schulden pro Sekunde sind immer noch zu viel. CDU und FDP wollen deshalb, dass Niedersachsen in 2010 erstmals in seiner Geschichte keine neuen Schulden mehr aufnehmen muss. Ab 2010 werden wir beginnen, die Schulden des Landes effektiv zurückzuzahlen. Schuldenabbau ist generationengerecht, weil wir damit die Finanzierung der Ausgaben von heute durch künftige Generationen endlich stoppen. Dieses ehrgeizige Ziel können wir nur erreichen, wenn wir die Konsolidierung des Landeshaushalts konsequent fortsetzen“, so Heinz Rolfes.

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