Haushaltsberatungen in den CDU-Gremien

Ortsverband Spelle informiert:
Gemeinde Spelle vor großen Aufgaben in 2009 Im Oktober und November 2008 berieten die Fraktion der CDU im Rat der Gemeinde Spelle und der Vorstand des CDU-Ortsverbandes Spelle den Haushaltsentwurf für 2009 und die dort zur Finanzierung vorgesehenen Investitionsprojekte von besonderer Bedeutung.
Ergebnis der Beratungen ist, in erheblichem Umfang sowohl im Vermögenshaushalt Mittel für Investitionen bereitzustellen als auch im Verwaltungshaushalt die laufende Finanzierung wichtiger Einrichtungen sicherzustellen.
Schwerpunkte der Beratungen waren im Vermögenshaushalt die Errichtung einer Kinderkrippe mit dem Eigenanteil der Gemeinde von 250.000,- €, die Förderung eines Kunstrasenplatzes beim Sportplatz in Spelle mit einem Betrag von 180.000,- €, die Neugestaltung der Hauptstraße mit einem Investitionsvolumen von 700.000,- € sowie der Hafenausbau und die Erschließung neuer Gewerbegebiete im Bereich des Hafens. Hier ergibt sich, ebenso wie bei der Neugestaltung der Ortsmitte, eine Verteilung der Investitionen über mehrere Jahre hinweg. Insgesamt wird in 2009 eine
Kreditaufnahme von 900.000,- € erforderlich sein. Im Verwaltungshaushalt waren u.a. Thema der Beratungen der weitere Betrieb des Wöhlehofs, die Tätigkeit des Jugendpflegers einschließlich des neu eingerichteten offenen Jugendtreffs im Gebäude „Alte Feuerwehr“ auf dem Gelände des Wöhlehofs sowie das Familienzentrum, das nach wie vor mit erheblichen Mitteln der Gemeinde Spelle getragen
wird. Auch im Bereich der Kindergärten leistet die Gemeinde weiterhin erhebliche Aufwendungen für den laufenden Betrieb.
Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem Fehlbedarf von 350.000,- € ab, der Grund dafür ist im allgemeinen Ausgabeverhalten zu suchen. Zu hoffen bleibt bei der Einnahmeschätzung, dass die Folgen der Unternehmenssteuerreform aber auch aufkommende Rezessionsängste keine zu großen Einbrüche bei der Gewerbesteuer nach sich ziehen.
Ergebnis der Haushaltsberatungen war, dass die vorgesehenen Ausgaben erforderlich sind, um die Gemeinde Spelle weiterhin in eine gute Richtung zu entwickeln. Der Haushalt setzt hier Schwerpunkte sowohl in den Bereichen Soziales sowie Familien- und Vereinsförderung als auch im Bereich der Wirtschaftsförderung, die von der CDU-Fraktion wie auch vom CDU-Ortsvorstand ausdrücklich begrüßt
werden. Jedoch wurde ebenfalls darauf hingewiesen, dass in der Zukunft vermehrte Sparanstrengungen erforderlich sind, und es Ziel sein muss, das allgemeine Ausgabeverhalten einschränkend auszubauen.

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