Archive for Dezember 2009

Eckdaten Haushalt 2010

Dezember 18, 2009

Sanierung Kindergarten und Schaffung von Kinderkrippen. Der Anteil der Gemeinde beträgt 50% der Gesamtkosten, somit etwa 350.000 – 400.000 Euro .
• Dorferneuerungsmaßnahmen
• Ländlicher Wegebau
• Walderlebnisstation am Bürgerpark
• Dunkelampel
• Jugendförderung
• Seniorenbetreuung
Der Haushalt 2010 ist ein guter Wegweiser in die Zukunft, mit sparsamen Ansätzen für eine nachhaltige Entwicklung. Neben der Wirtschaftsförderung, Stärkung der ländlichen Räume, hält die CDU die Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität innerhalb der Gemeinde Lünne für eine zentrale Aufgabe, die demographische Herausforderung, das Handeln in der Zukunft für unsere Gemeinde Lünne.
Hier gilt es eine zukunftsorientierte Familienpolitik einfließen zu lassen und gleichzeitig an unsere Senioren zu denken. Lünne soll weiterhin für jung und alt attraktiv und liebenswert bleiben.

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Frohes Fest!

Dezember 4, 2009

In einer Zeit mit ungewöhnlich vielen gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen ist die vertrauensvolle Zusammenarbeit wichtiger als je zuvor.
Darauf bauen wir auch in Zukunft und wünschen Ihnen und Ihrer Familie ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes, erfolgreiches neues Jahr.

Nöthe: Wünsch-dir-was-Politik kann es nicht mehr geben

Dezember 4, 2009

Lingener Tagespost 04.12.2009 pe Spelle.
Mit einem Umfang von 21 Millionen Euro weist der Haushalt 2010 der Gemeinde Spelle das größte Volumen seit Bestehen der Kommune im Jahr 1971 aus. Der Rat verabschiedete das Zahlenwerk in seiner letzten Sitzung mit den Stimmen von CDU und SPD. Die Fraktion von UBS enthielt sich. Der Schwerpunkt der Investitionen liegt im Bereich des Hafens Venhaus, dem zentralen Zukunftsprojekt der Kommune.

Wie Bürgermeister Georg Holtkötter eingangs erläuterte, belaufen sich die gesamten Investitionen im Rahmen der Hafenerweiterung bis zum Jahr 2015 auf 31,4 Millionen Euro. Die Kommune erwartet nach seinen Angaben Fördermaßnahmen in Höhe von 27,6 Millionen Euro, sodass ein Eigenanteil von knapp vier Millionen Euro verbleibt. Holtkötter verhehlte nicht, dass diese Investitionen den Haushalt der Gemeinde in den nächsten Jahren erheblich belasten würden. Die Investitionen zur Erweiterung der Gewerbeflächen im Hafen seien aber vertretbar, weil damit zukunftsentscheidende Weichenstellungen zur Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze ermöglicht würden. (more…)

CDU-Fraktion zum Haushaltplan 2010

Dezember 3, 2009

Statement der CDU-Fraktion zum Haushaltplan 2010 der Gemeinde Spelle:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr SG-Bürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und liebe Ratskollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gäste.

Es freut mich jedes Jahr wieder, eine Haushaltsrede aus Sicht der CDU-Fraktion halten zu dürfen. Es ist auch sehr interessant, wie die anderen Fraktionen und Wählergemeinschaften dieses 228 Seiten umfassende Werk mit einem Volumen von 21 Mill. Euro durchleuchten und interpretieren. Dieses macht auch klar, welch vielschichtiges und kompliziertes Werk ein solcher Haushaltsplan ist.
Das zeigt aber auch, dass die Kommunalpolitik eines der anspruchvollsten Betätigungsfelder in unserer Gesellschaft ist.

Die Fraktion der CDU im Rat der Gemeinde Spelle beriet den Haushaltsentwurf 2010 und die dort zur Finanzierung vorgesehenen Investitionsprojekte.
Wenn man den Haushalt 2010 für sich nimmt, ist es ein guter Haushalt, ein solider Haushalt:
– keine Schuldenaufnahme
– keine Steuererhöhungen
– eine geringe Pro-Kopf-Verschuldung von 18,64 €

Aber da sind die Jahre 2011 und folgende:
– hohe Kreditaufnahmen sind nötig (1,8 Mill. €/ 919.00 €)
– die Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf 231 € bzw. 336 €
– die freie Spitze sinkt auf 0 €

Welche Risiken birgt der Haushalt 2010:
– die Maßnahme Ausbau des Hafens kostet enorm und wird den Haushalt sehr belasten und auch blockieren
– geringere Gewerbesteuereinnahmen
– geringerer Anteil an der ESt und der USt der Gemeinde
– zwar sinken die Ausgaben für die Gewerbesteuerumlage, doch die Ausgaben für die Kreis- und SG-Umlage steigen
– Verdoppelung der Ausgaben für die soziale Sicherung
– hohe Ausgaben für Flächenankauf und Kunstrasen
– Rücklagemittel werden bis auf den Mindestbestand zurück gefahren
– der Verwaltungshaushalt, die laufenden Ausgaben, hat ein Defizit von fast 1Mill. €

Unser gemeinsames Ziel ist deshalb ein konsequenter Sparkurs. Dieser Weg ist schmerzhaft aber ohne Alternative.
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Wer hat das Sagen in den Kommunen?

Dezember 1, 2009

Diskussionsfreude auf Bezirksparteitag der CDU in Lingen

CDU-Bezirksverband Osnabrück-Emsland:
Zentrales Thema der rund 160 Delegierten war das vom Land geplante neue Kommunalverfassungsrecht. Die Delegierten waren am 14.11. nach Lingen gekommen – vor allem um miteinander sowie mit Innenminister Uwe Schünemann und Ministerpräsident Christian Wulff die vom Land geplante neue Kommunalverfassung
und damit die Stellung der hauptamtlichen Bürgermeister und einer Stärkung der
ehrenamtlichen Ratsmitglieder zu diskutieren.
„Die parlamentarische Demokratie setzt auf das Engagement der Bürger und die Beteiligung an den politischen Debatten – sonst kann Demokratie auf lange Sicht nicht gelingen“, betonte daher auch der Bezirksvorsitzende Dr. Hermann Kues. „Eine gelungene Kommunalverfassung hängt auch davon ab, was die handelnden Personen vor Ort daraus machen.“
so Landrat Hermann Bröring. Zwischen den Verwaltungen und den Fraktionen sei ein gutes Miteinander nötig. Teilnehmer aus dem Samtgemeindeverband Spelle: Bernhard Hummeldorf, Franz Schoppe, Magdalena Wilmes, Martha Laarmann, Brunhilde Grönniger und Ludger Kampel

Fahrt der Frauen-Union Spelle in die Kulturhauptstadt Ruhr 2010

Dezember 1, 2009

Der Himmel über der Ruhr ist wieder blau
Das Ruhrgebiet mit seiner Ausdehnung von Wesel im Nordwesten bis Hamm im Osten,
von Recklinghausen im Norden bis zum Ennepe-Ruhr-Kreis im Süden hat eine Abmessung von mehr als 4000 km². Lernen Sie ein Gebiet kennen, das vielfältiger ist als so Mancher vermuten mag. Die Zeiten, in denen weiße Wäsche nicht draußen getrocknet werden konnte, wollte man sie nicht schwarz wieder hereinholen, sind zwar vergangen, doch die Zeugnisse dieser Zeit sind immer präsent. (more…)

Flächennutzungsplan und Bebauungsplan für die Hafenerweiterung einstimmig beschlossen

Dezember 1, 2009

Mit großer Freude nimmt die CDU zur Kenntnis, dass die Bauleitplanung für die Erweiterung des Hafens im Samtgemeinde- und im Gemeinderat jeweils einstimmig beschlossen worden ist. Diese Entscheidungen sind positive Signale für das große Projekt der Hafenerweiterung. Die CDU hofft, dass sich nunmehr die konkrete Umsetzung in die Wege leiten lässt. Die erforderlichen Mittel sind in den Hauhaltsplan eingestellt. Auch gibt es mittlerweile eine Vielzahl von Unternehmen, die an einer Ansiedlung im Bereich des Hafens interessiert sind. Die CDU erwartet von der Ansiedlung neuer und der Erweiterung vorhandener Unternehmen positive Signale für den Arbeitsmarkt und auch für die Entwicklung der gemeindlichen Steuereinnahmen, damit die Gemeinde Spelle auch in Zukunft über die erforderlichen Mittel verfügt, um ihre vielfältigen Aufgaben finanzieren zu können.

Haushaltsentwurf 2010

Dezember 1, 2009

Die Fraktion der CDU im Rat der Gemeinde Spelle hat den Haushaltsentwurf 2010 und die dort zur Finanzierung vorgesehenen Investitionsprojekte beraten. Unser gemeinsames Ziel ist ein konsequenter Sparkurs. Dieser Weg ist schmerzhaft, aber ohne Alternative. Unsere Devise für 2010 lautet: „Was wir uns leisten können, muss sich daran messen lassen, ob es Wachstum schafft.“ Wir werden weiter investieren, um Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Fest steht aber auch: Für weitergehende Maßnahmen, für außerplanmäßige Wünsche ist kein Spielraum mehr. Eine beliebige „Wünsch dir was“ Politik darf es nicht geben. (more…)

20 Jahre Senioren Union

Dezember 1, 2009

Vor 20 Jahren gründeten CDU-Mitglieder die Senioren Union, eine politisch kluge Entscheidung. Dieses Jubiläum feierte die Senioren Union im Kreisverband Lingen in einer gut besuchten Festveranstaltung.
Kreisvorsitzender Antonius Hartz begrüßte die Mitglieder und übergab Ehrenurkunden an 4 Gründungsmitglieder, die mit Beifall begrüßt wurden. (more…)

Hedwig Thele führt weiter die Frauen Union im Kreisverband Lingen

Dezember 1, 2009

Die Mitgliederversammlung der Frauen Union im Kreisverband Lingen im Landgasthof Evering in Emsbüren stand unter dem Motto „Integration durch Begegnung“.
Die Bildpräsentation zu diesem Thema – Angekommen, Wie Frauen im Emsland heimisch werden – gestaltete die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Maria Hülsing aus Emsbüren. frauenunion2009Vorstand und Beisitzerinnen von Links: E. Gerdes, J. Egbers, C. Schwennen, M. Laarmann, H. Hoppe, H. Thele, D. Kley, M. Hülsing. (Es fehlten: B Klein, I. Heese, M. Küter-Luks)

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