Archive for Dezember 2010

Einstimmiges Votum für Bernhard Hummeldorf

Dezember 22, 2010

CDU-Samtgemeindevorstand in Spelle schlägt Samtgemeindebürgermeister zur Wiederwahl 2011 vor
Einstimmiges Votum für Bernhard Hummeldorf

Foto: Thomas Pertz
Einstimmig hat sich der Vorstand des CDU-Samtgemeindeverbandes Spelle für die Wiederwahl von Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf (links) ausgesprochen. Rechts Vorsitzender Hans Sandl.

Spelle. Einstimmig hat der Vorstand des CDU-Samtgemeindeverbandes Spelle Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf für die Wiederwahl im Rahmen der Kommunalwahlen am 11. September 2011 vorgeschlagen. Trotz widriger Wetterverhältnisse war der Vorstand mit über 20 Teilnehmern in der Gaststätte Rosken in Schapen fast vollzählig erschienen.
„Wir haben mit Bernhard Hummeldorf einen Samtgemeindebürgermeister, der nicht nur die Arbeit auf dem Schreibtisch erledigt, sondern sie auch selber sucht“, beschrieb Hans Sandl, Vorsitzender des CDU-Samtgemeindeverbandes, am Mittwoch im Gespräch mit unserer Zeitung das Engagement des 51-Jährigen. Hummeldorf sei im Übrigen ein Mensch, der in schwierigen Situationen andere mitnehmen und überzeugen könne. Das letzte Wort haben nun die Mitglieder des CDU-Samtgemeindeverbandes Spelle. Sie sind am 12. April zur Versammlung eingeladen, um über den Vorschlag des Vorstandes zu befinden.

„Ich freue mich sehr über das große Vertrauen der Mitglieder des CDU-Samtgemeindevorstandes“, sagte Bernhard Hummeldorf. Die enorme Unterstützung sei für ihn Ansporn und Genugtuung und gebe Rückhalt für kommende Aufgaben.

Hummeldorf arbeitet seit 1990 bei der Samtgemeinde Spelle, war mehrere Jahre lang Stellvertreter von Gemeindedirektor Werner Thele und wurde 2004 mit großer Mehrheit zum neuen Samtgemeindebürgermeister gewählt. In Hummeldorfs Amtsperiode und in der 2011 zu Ende gehenden Legislaturperiode des Samtgemeinderates und der Räte in Spelle, Lünne und Schapen fallen eine Reihe kommunalpolitisch wichtiger Entscheidungen: Die Vollendung der Ortsumgehung in Spelle, die Erschließung von weiteren Gewerbeflächen in Schapen, die Realisierung des Projektes „Maritimes Wohnen“ in Lünne, Investitionen in Kindertagesstätten, Schulen und das Feuerwehrwesen, die Umgestaltung der Speller Ortsmitte und vor allem die nun bevorstehende Erweiterung des Hafens in Venhaus sind einige Beispiele.

Diese sind nach Auffassung von Hans Sandl auch ein Ausdruck des ehrenamtlichen Engagements der Kommunalpolitiker in der Samtgemeinde Spelle, egal welcher politischen Couleur. Eine möglichst hohe Wahlbeteiligung am 11. September 2011 wäre, so Sandl, eine Würdigung dieses Einsatzes.

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Rat Spelle verabschiedet Haushalt: Hafenausbau Jahrhundertprojekt

Dezember 17, 2010

Auszug aus dem Bericht der Lingener Tagespost, pe Spelle.
Einstimmig hat der Gemeinderat Spelle in seiner letzten Sitzung den Haushalt 2011 verabschiedet.CDU, SPD und Unabhängiges Bürgerforum Spelle (UBS) waren sich einig, dass trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen die richtigen Akzente im investiven Bereich gesetzt worden sind. Ein Ausgabenschwerpunkt in den kommenden Jahren sind die Investitionen im Hafen Venhaus. Aber auch die Vereine und Verbände, die Kindertagesstätten und ehrenamtlich engagierte Einrichtungen können weiter mit der Unterstützung der Kommune rechnen.
Der Verwaltungs- und Vermögenshaushalt der Gemeinde Spelle ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen und weist ein Gesamtvolumen von 11,6 Millionen Euro auf. Wie Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf erläuterte, ist allerdings eine Kreditaufnahme in Höhe von 840000 Euro notwendig.
An Gewerbesteuereinnahmen erwartet die Gemeinde im nächsten Jahr 3,75 Millionen Euro, der gleiche Ansatz wie 2010. Wie Bürgermeister Georg Holtkötter erklärte, wird dieses Ergebnis allerdings in diesem Jahr um gut 500000 Euro verfehlt. Die Wirtschaftskrise ist somit nicht spurlos an der Kommune vorbeigezogen. „Wir stehen immer noch gut da, müssen aber prüfen, was wir uns künftig leisten können und müssen“, sagte Holtkötter.
Einen Schwerpunkt legt die Gemeinde auf den Ausbau des Hafens Venhaus, weil sich hier große Möglichkeiten zur Ansiedlung von weiteren Unternehmen bieten. Um die Entwicklung voranzutreiben, hat die Kommune eine GmbH gegründet. In diese fließen Hummeldorfs Angaben zufolge in den Haushaltsjahren 2011 bis 2013 jährlich eine Million Euro. Der Hafenausbau sei ein „Jahrhundertprojekt für Spelle“, fasste Hummeldorf die damit verbundenen Chancen zusammen.
Die finanzielle Leistungsfähigkeit bleibe trotz enormer Investitionen weiter bestehen. „Spelle bleibt eine lebendige und gut aufgestellte Gemeinde“, unterstrich Hummeldorf.
Dies sahen die Ratsfraktionen nicht anders. CDU-Fraktionsvorsitzende Mechthild Nöthe sprach von „rentierlichen Investitionen“ im Hafen, die Arbeitsplätze sichere und neue schaffe. Die freiwilligen Leistungen blieben außerdem stabil. Die CDU-Politikerin sprach den Ratskollegen von SPD und UBS ihren Dank für die konstruktive Zusammenarbeit aus. In diesen Dank bezog sie ausdrücklich auch die Verwaltung mit ein.

Rede des Bürgermeisters Georg Holtkötter, letzte Ratssitzung 2010

Dezember 17, 2010

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratsmitglieder
Dies ist die letzte Ratssitzung des Jahres 2010.
Wie immer möchte ich am Ende des Sitzungsjahres die Gelegenheit nutzen und mich -ich glaube auch im Namen aller Ratsmitglieder- bedanken bei der Verwaltung, beim Samtgemeindebürgermeister Bernh.Hummeldorf und allen Beschäftigten, die sich auch in diesem Jahr wieder mit ihrer Arbeit, mit ihrem persönlichen Einsatz für unsere Gemeinde eingesetzt haben.
Ebenso danke ich den Mitarbeitern des Bauhofes, die gerade auch in den letzten Tagen beim Winterdienst wieder ihre verläßliche Einsatzbereitschaft bewiesen haben.
Eine der Stärken unserer Gemeinde ist das Ehrenamt. Denn hier in Spelle gibt es noch viele engagierte Bürger, die sich zum Wohl unserer Gemeinde einbringen, sei es in den zahlreichen Vereinen, insbesondere in der Jugendarbeit oder in anderer Weise. Allen, die sich ehrenamtlich für unsere Gemeinde einbringen, danke ich für die geleistete Arbeit.
Dieser Dank gilt ebenso auch einzelnen Personen oder Gruppen, die z.B. im Altenpflegeheim, in der Nachbarschaft oder sonst im Verborgenen ihre Hilfe anbieten.
Auch den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr, den Mitgliedern vom DRK und der DLRG danke ich für ihre Einsatzbereitschaft. Für diese Bereitschaft für andere ihre Gesundheit oder gar ihr Leben auf`s Spiel zu setzen sage ich allen ganz aufrichtigen Dank.

Dass die Gemeinde Spelle im Finanzranking des Landkreises sehr gut abschneidet, ist nicht zuletzt der Verdienst unserer einheimischen Gewerbebetriebe. Unternehmerischer Mut und Weitsicht, sowie das Können der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sorgen dafür, dass unsere Betriebe insgesamt sehr gut aufgestellt sind. Ausbildungs- u. Arbeitsplätze werden gesichert und das Gewerbesteueraufkommen ermöglicht uns Investitionen und freiwillige Leistungen, wie sie soeben mit unserem Haushaltsplan beschlossen wurden.
Allen, die zu dieser positiven Entwicklung beigetragen haben meinen Dank und meine Anerkennung.
Ich möchte es natürlich nicht versäumen den Pressevertretern, die über das Geschehen hier in Spelle im Laufe des Jahres aktuell und engagiert berichten ein herzliches Dankeschön auszusprechen.
Herr Pertz, bitte geben Sie diesen Dank an Ihre Kollegen weiter.

Ja nun zum Schluss meine lieben Ratskolleginnen und Kollegen.
Bei Euch allen möchte ich mich für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr ausdrücklich bedanken. Bei sicher manchmal unterschiedlichen Meinungen zu Sachthemen arbeiten wir alle an ein gemeinsames Ziel: „Unsere Gemeinde weiter voranzubringen und für das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.“ Und ich meine wir sind da auf dem richtigen Weg.
Im nächsten Jahr geht diese Legislaturperiode zu Ende. Am 11. ‚September sind Neuwahlen. Ich wünsche mir, dass wir alle einen fairen und anständigen Wahlkampf führen und damit der Fortsetzung einer konstruktiven Ratsarbeit im Jahre 2011 nichts im Wege steht.
Ich wünsche allen noch eine besinnliche Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest und Gesundheit, Erfolg und Gottes Segen für das Jahr 2011.

Statement der CDU-Fraktion zum Haushaltplan 2011

Dezember 17, 2010

Statement der CDU-Fraktion zum Haushaltplan 2011 der Gemeinde Spelle:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr SG-Bürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und liebe Ratskollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gäste

Eine Haushaltsverabschiedung ist stets der Abschluss einer aufregenden, manchmal aufreibenden aber nie langweiligen Zeit.
Daher dieses Mal das Ende zum Anfang:
Die CDU stimmt dem Haushalt und der Haushaltssatzung 2011 zu!

Der Haushalt 2011 sieht einen Ausgleich in Einnahme und Ausgabe im Verwaltungshaushalt in Höhe von 8.282.300,00 € vor, eine Verringerung um 17,1 v.H. im Vergleich zu 2010.
Der Vermögenshaushalt schließt in Einnahme und Ausgabe mit 3.323.400,00 € und somit einer Veränderung um -56,04 v.H. ab.
Zum Haushaltsausgleich sind Kreditermächtigungen in Höhe von 839.400,00 € sowie ein Rückgriff auf Rücklagen in Höhe von 130.500,00 € erforderlich.
Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt von 18,64 € auf 116,25 €.
Für das Investitionsprogramm 2010-2014 ergibt sich in den Verwaltungshaushalten voraussichtlich kein Fehlbedarf – die Verschuldung der Gemeinde wird ansteigen. Dies ist aber ausschließlich durch die Investitionen im Bereich des Hafenausbaus/dem Zuschuss zur Hafengesellschaft bedingt.

Wir sind weiterhin mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen konfrontiert – dieses verlangt nicht nur den Unternehmen neue Antworten und vielen Menschen so manche Zumutung ab, sondern stellt auch unseren öffentlichen Haushalt vor große Herausforderungen.
Und nach wie vor wissen wir nicht, welche Auswirkungen die Berliner Steuerreformdiskussion auf die Städte und gemeinden haben wird.
Auch wir haben die Frage gestellt, was wir uns in Zukunft leisten können, leisten sollen und leisten müssen.
Deshalb gibt es für uns ein einfaches „Weiter so“ nicht.
Sinkenden Einnahmen dürfen keine stagnierenden oder sogar steigende Ausgaben gegenüber stehen.
Sparen heißt für uns, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren, Aufgaben neu zu definieren und Schwerpunkte zu verfolgen. (more…)

Rede des Bürgermeisters Georg Holtkötter zum Haushalt 2011 Gemeinde Spelle

Dezember 17, 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,
in der heutigen voraussichtlich letzten Sitzung des Gemeinderates im Jahre 2010 steht der Haushalt 2011 zur Beschlussfassung an. Bereits am 29.09.2010 wurde ein Verwaltungs-Vorentwurf an die Fraktionen zur Beratung übersandt. So war es möglich, die politischen Beratungen ausgiebig zu führen, so dass wir heute die in der VA-Sitzung vom 25.11.2010 beschlossene Haushaltssatzung für das Jahr 2011 verabschieden können.
Ja, liebe Ratskollegen, liebe Gäste
die Wirtschaft boomt, die Arbeitslosenzahl ist auf einem historisch niedrigen Stand, Gemeinde Spelle 3,3 %.
Die Steuerschätzungen der Wirtschafts-Fachleute könnten uns eigentlich Mut machen und uns Zuversicht für das vor uns liegende Jahr geben, jedoch die Realität in Spelle, bei unserem Steuerauf-kommen sieht leider anders aus. Liegen wir schon in diesem Jahr Ca. 500 Tsd. Euro unter unserem Haushaltsansatz, so müssen wir erkennen , dass sich die Einnahmeseite im kommenden Jahr trotz der allgemein positiven wirtschaftlichen Entwicklung leider nicht verbessert. Es bleibt zu hoffen, dass die neuesten Wachstumsprognosen für Deutschland auch positive Auswirkungen auf unser gemeindliches Steueraufkommen haben
Aufgrund der guten Ergebnisse der letzten Jahre und einer soliden sparsamen Haushaltsführung sind die Finanzen unserer Gemeinde verglichen mit vielen anderen Kommunen noch gesund, die Gemeinde Spelle steht insgesamt noch gut da.

Jedoch wir sollten schon prüfen:
was möchten wir uns leisten,
was müssen wir uns leisten
und letztlich was können wir uns leisten .
Dabei haben wir im Haushaltsentwurf wiederum zuallererst auf die politischen Schwerpunkte: Familienfreundlichkeit, Vereinsarbeit u.Ehrenamt, Straßenbau u. Dorferneuerung und den Erhalt und die Förderung der Wirtschaftskraft gesetzt.

1.Familienfreundlichkeit
Wir müssen attraktiv bleiben für Familien. Unser Familienzentrum leistet hervorragende Arbeit. Ich denke an die vielen Aktionen für Kinder, Jugendliche und Senioren, die im lfd. Jahr sehr gut angenommen werden.
Auch Ausgaben für die Kinderkrippe „Am Brink“und für den kommunalen Kindergarten „Hölscherhof“wie auch die Zuschüsse für die kirchlichen Kindergärten sind Investitionen in unser wichtigstes Zukunftsprojekt und das sind unsere Kinder.

2.Vereinsarbeit / Ehrenamt
Dazu zählen die Förderung der Jugendarbeit, der Bildungs
-u.Kulturarbeit sowie die Förderung der Sportvereine.
In all diesen Bereichen wird in Spelle in den Vereinen sehr
viel unverzichtbare ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wir
weiterhin unterstützen müssen.
So können wir im kommenden Jahr die Budgetierung der
Sportvereine, des Reit- u. Fahrvereins und des Heimatvereins noch einmal um 5% anheben

Dazu zählen aber auch die Förderung und Sanierung der Dorfgemeinschaftshäuser
in Varenrode und in Venhaus. Sie sind wichtiger Bestand-
Teil des örtlichen kulturellen Lebens, der Begegnung und
der Vereinsarbeit.

3.Straßenbau / Dorferneuerung
Mit der umfangreichen Neugestaltung der Hauptstrasse hat unsere Ortsmitte bereits eine attraktive Aufwertung erhalten. Hier müssen wir anknüpfen und werden im Rahmen des Dorferneuerungs-Programms in den nächsten Jahren weitere Straßen und Plätze umgestalten.

Zur Verkehrssicherung insbesondere für unsere Schüler dient auch der geplante Busbahnhof an der Hauptstrasse einschließlich Überquerungshilfe. Mit den Baumaßnahmen werden wir im Frühjahr 2011 beginnen.

Auch der Straßen-Endausbau der Baugebiete an der Schapener Strasse und Am Westermoor VI ist für 2011 vorgesehen.

4.Erhaltung der Wirtschaftskraft.
Wir müssen den Wirtschaftsstandort Spelle erhalten und fördern. Die Erweiterung des Hafens Spelle-Venhaus genießt schon seit Jahren oberste Priorität.

Nach langwierigen Verhandlungen ist es endlich zum Abschluss eines Grundstücks-Vertrages im Hafen Spelle-Venhaus gekommen. Die Erweiterung des Hafengeländes
kann nunmehr in Angriff genommen werden.

Diese wirtschaftsfördernde Maßnahme ist ein wichtiges
zukunftsweisendes Projekt mit regionaler und überregionaler Bedeutung.
Die Investitionen im Hafenbereich führen zu einer deutlichen Kredit-Neuverschuldung über einen Zeitraum
von 3 Jahren und werden unsere Gemeinde zunächst einmal finanziell stark belasten.
Dennoch handelt es sich um rentierliche Investitionen mit Langzeitwirkung, die als Gewerbeflächen Arbeitsplätze sichern und neue schaffen.

Diese Investitionen werden sich auch zukünftig positiv im Einnahmebereich, sprich Gewerbe- und Einkommenssteuer, niederschlagen.

Ich danke allen, die dieses Jahrhundertprojekt bislang mitgetragen und unterstützt haben.
Ganz besonderen Dank möchte ich an dieser Stelle der der Verwaltung,
Herrn Hummeldorf aber insbesondere auch Herrn Stefan Sändker aussprechen. Beharrlich haben sie immer wieder die Gespräche mit dem Grundstücksbesitzer, mit den Anwälten und Behörden geführt, die dann letztlich zu dem notwendigen Erfolg geführt haben. Immer wieder gab es Rückschläge oder scheinbar unüberbrückbare Forderungen, die mit Cleverness, Taktik und Verhandlungsgeschick gelöst wurden. Auch heute noch ist volle Konzentration gefordert, wenn es um steuerliche und vertragliche Vereinbarungen geht.
Ich glaube im Namen aller darf ich diesen Dank für euern engagierten Einsatz aussprechen.

Liebe Ratskollegen, verehrte Gäste,
bevor ich Herrn Hummeldorf nun um seine Ausführungen bitte , möchte ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken, die mit der Aufstellung dieses HH-Plan-Entwurfes verbunden waren. Besonderen Dank darf ich unserem Kämmerer Herrn Leo Kribber aussprechen. Es ist nicht nur der letzte Haushalt der nach dem kameralen System aufgestellt ist, sondern es ist auch der letzte Haushaltsentwurf, der von Herrn Kribber ausgearbeitet wurde.
Leo, über viele Jahre hinweg hast du die Haushaltsentwürfe mit Augenmaß und großem Verantwortungsbewusstsein erstellt. Es waren immer umfangreiche Zahlenwerke, die immer wieder transparent und übersichtlich dargestellt waren. Deine sparsame Haushaltsführung führte auch dazu, dass wir am Jahresende meines Erachtens immer positive Abschlüsse zu verzeichnen hatten. Leo im Namen aller ganz herzlichen Dank.
Nun darf ich Herrn Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf bitten die wesentlichen Zahlen dieses HH-Entwurfes vorzustellen.
Euch alle bitte ich diesem für unsere Gemeinde zukunftsweisenden Haushalt 2011 zuzustimmen.

CDU Spelle: Wo drückt der Schuh?

Dezember 16, 2010

Lingener Tagespost 14.12.2010
Spelle. Die CDU in Spelle möchte herausfinden, wo ihren Bürgern „der Schuh drückt“. Sie wolle Erkenntnisse für ein weiterhin zukunftsfähiges und liebenswertes Spelle erhalten und dem Bürger die Möglichkeit zu geben, gestaltend die Entwicklung seiner Kommune mitzubestimmen, heißt es in einer Mitteilung.
20 Fragen zu Spelle umfasst der Umfragebogen, der Anfang Dezember an alle Haushalte in der Gemeinde Spelle verteilt wurde. Fragen zu Wohnortqualität, Freizeit, Vereinswesen, Familienangeboten, Missständen und zur Kommunalpolitik sind hier zu finden. Die Fragebögen können noch bis zum 18. Dezember bei allen Speller Geldinstituten in die entsprechenden Behälter oder im Rathaus-Briefkasten eingeworfen werden. Die CDU Spelle hofft auf eine starke Beteiligung der Speller Bevölkerung, heißt es in der Mitteilung
abschließend.