Rede des Bürgermeisters Georg Holtkötter zum Haushalt 2011 Gemeinde Spelle

Sehr geehrte Damen und Herren,
in der heutigen voraussichtlich letzten Sitzung des Gemeinderates im Jahre 2010 steht der Haushalt 2011 zur Beschlussfassung an. Bereits am 29.09.2010 wurde ein Verwaltungs-Vorentwurf an die Fraktionen zur Beratung übersandt. So war es möglich, die politischen Beratungen ausgiebig zu führen, so dass wir heute die in der VA-Sitzung vom 25.11.2010 beschlossene Haushaltssatzung für das Jahr 2011 verabschieden können.
Ja, liebe Ratskollegen, liebe Gäste
die Wirtschaft boomt, die Arbeitslosenzahl ist auf einem historisch niedrigen Stand, Gemeinde Spelle 3,3 %.
Die Steuerschätzungen der Wirtschafts-Fachleute könnten uns eigentlich Mut machen und uns Zuversicht für das vor uns liegende Jahr geben, jedoch die Realität in Spelle, bei unserem Steuerauf-kommen sieht leider anders aus. Liegen wir schon in diesem Jahr Ca. 500 Tsd. Euro unter unserem Haushaltsansatz, so müssen wir erkennen , dass sich die Einnahmeseite im kommenden Jahr trotz der allgemein positiven wirtschaftlichen Entwicklung leider nicht verbessert. Es bleibt zu hoffen, dass die neuesten Wachstumsprognosen für Deutschland auch positive Auswirkungen auf unser gemeindliches Steueraufkommen haben
Aufgrund der guten Ergebnisse der letzten Jahre und einer soliden sparsamen Haushaltsführung sind die Finanzen unserer Gemeinde verglichen mit vielen anderen Kommunen noch gesund, die Gemeinde Spelle steht insgesamt noch gut da.

Jedoch wir sollten schon prüfen:
was möchten wir uns leisten,
was müssen wir uns leisten
und letztlich was können wir uns leisten .
Dabei haben wir im Haushaltsentwurf wiederum zuallererst auf die politischen Schwerpunkte: Familienfreundlichkeit, Vereinsarbeit u.Ehrenamt, Straßenbau u. Dorferneuerung und den Erhalt und die Förderung der Wirtschaftskraft gesetzt.

1.Familienfreundlichkeit
Wir müssen attraktiv bleiben für Familien. Unser Familienzentrum leistet hervorragende Arbeit. Ich denke an die vielen Aktionen für Kinder, Jugendliche und Senioren, die im lfd. Jahr sehr gut angenommen werden.
Auch Ausgaben für die Kinderkrippe „Am Brink“und für den kommunalen Kindergarten „Hölscherhof“wie auch die Zuschüsse für die kirchlichen Kindergärten sind Investitionen in unser wichtigstes Zukunftsprojekt und das sind unsere Kinder.

2.Vereinsarbeit / Ehrenamt
Dazu zählen die Förderung der Jugendarbeit, der Bildungs
-u.Kulturarbeit sowie die Förderung der Sportvereine.
In all diesen Bereichen wird in Spelle in den Vereinen sehr
viel unverzichtbare ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wir
weiterhin unterstützen müssen.
So können wir im kommenden Jahr die Budgetierung der
Sportvereine, des Reit- u. Fahrvereins und des Heimatvereins noch einmal um 5% anheben

Dazu zählen aber auch die Förderung und Sanierung der Dorfgemeinschaftshäuser
in Varenrode und in Venhaus. Sie sind wichtiger Bestand-
Teil des örtlichen kulturellen Lebens, der Begegnung und
der Vereinsarbeit.

3.Straßenbau / Dorferneuerung
Mit der umfangreichen Neugestaltung der Hauptstrasse hat unsere Ortsmitte bereits eine attraktive Aufwertung erhalten. Hier müssen wir anknüpfen und werden im Rahmen des Dorferneuerungs-Programms in den nächsten Jahren weitere Straßen und Plätze umgestalten.

Zur Verkehrssicherung insbesondere für unsere Schüler dient auch der geplante Busbahnhof an der Hauptstrasse einschließlich Überquerungshilfe. Mit den Baumaßnahmen werden wir im Frühjahr 2011 beginnen.

Auch der Straßen-Endausbau der Baugebiete an der Schapener Strasse und Am Westermoor VI ist für 2011 vorgesehen.

4.Erhaltung der Wirtschaftskraft.
Wir müssen den Wirtschaftsstandort Spelle erhalten und fördern. Die Erweiterung des Hafens Spelle-Venhaus genießt schon seit Jahren oberste Priorität.

Nach langwierigen Verhandlungen ist es endlich zum Abschluss eines Grundstücks-Vertrages im Hafen Spelle-Venhaus gekommen. Die Erweiterung des Hafengeländes
kann nunmehr in Angriff genommen werden.

Diese wirtschaftsfördernde Maßnahme ist ein wichtiges
zukunftsweisendes Projekt mit regionaler und überregionaler Bedeutung.
Die Investitionen im Hafenbereich führen zu einer deutlichen Kredit-Neuverschuldung über einen Zeitraum
von 3 Jahren und werden unsere Gemeinde zunächst einmal finanziell stark belasten.
Dennoch handelt es sich um rentierliche Investitionen mit Langzeitwirkung, die als Gewerbeflächen Arbeitsplätze sichern und neue schaffen.

Diese Investitionen werden sich auch zukünftig positiv im Einnahmebereich, sprich Gewerbe- und Einkommenssteuer, niederschlagen.

Ich danke allen, die dieses Jahrhundertprojekt bislang mitgetragen und unterstützt haben.
Ganz besonderen Dank möchte ich an dieser Stelle der der Verwaltung,
Herrn Hummeldorf aber insbesondere auch Herrn Stefan Sändker aussprechen. Beharrlich haben sie immer wieder die Gespräche mit dem Grundstücksbesitzer, mit den Anwälten und Behörden geführt, die dann letztlich zu dem notwendigen Erfolg geführt haben. Immer wieder gab es Rückschläge oder scheinbar unüberbrückbare Forderungen, die mit Cleverness, Taktik und Verhandlungsgeschick gelöst wurden. Auch heute noch ist volle Konzentration gefordert, wenn es um steuerliche und vertragliche Vereinbarungen geht.
Ich glaube im Namen aller darf ich diesen Dank für euern engagierten Einsatz aussprechen.

Liebe Ratskollegen, verehrte Gäste,
bevor ich Herrn Hummeldorf nun um seine Ausführungen bitte , möchte ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken, die mit der Aufstellung dieses HH-Plan-Entwurfes verbunden waren. Besonderen Dank darf ich unserem Kämmerer Herrn Leo Kribber aussprechen. Es ist nicht nur der letzte Haushalt der nach dem kameralen System aufgestellt ist, sondern es ist auch der letzte Haushaltsentwurf, der von Herrn Kribber ausgearbeitet wurde.
Leo, über viele Jahre hinweg hast du die Haushaltsentwürfe mit Augenmaß und großem Verantwortungsbewusstsein erstellt. Es waren immer umfangreiche Zahlenwerke, die immer wieder transparent und übersichtlich dargestellt waren. Deine sparsame Haushaltsführung führte auch dazu, dass wir am Jahresende meines Erachtens immer positive Abschlüsse zu verzeichnen hatten. Leo im Namen aller ganz herzlichen Dank.
Nun darf ich Herrn Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf bitten die wesentlichen Zahlen dieses HH-Entwurfes vorzustellen.
Euch alle bitte ich diesem für unsere Gemeinde zukunftsweisenden Haushalt 2011 zuzustimmen.

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