Archive for April 2012

Kommentar Lingener Tagespost: Früchte geerntet

April 25, 2012

Ausgabe: Lingener Tagespost Veröffentlicht am: 25.04.2012 Autor: pe Spelle

„Spelle. Letzte Kreditaufnahme im Jahr 1996, Arbeitslosenquote aktuell bei 1,4 Prozent: Glänzende Aussichten für die Gemeinde Spelle, kommende Aufgaben wie den Hafenausbau, die Erweiterung des Betreuungsangebotes und die Dorferneuerung anzugehen.

Die Kommune erntet inzwischen die Früchte einer industrie- und gewerbefreundlichen Gemeindepolitik, die das politische Handeln im Rathaus seit Jahrzehnten parteiübergreifend prägt. Die Entwicklung der Betriebe im Gewerbegebiet Südfelde ist ein Beispiel. Da sind nicht nur die Flagschiffe der Gemeinde wie Krone und Rekers, die von sich reden machen. Firmen wie TAB, die sich aus kleinen Anfängen im Bereich Blockheizkraftbau inzwischen einen guten Namen gemacht und das Arbeitsplatzangebot im Ort erweitert hat, gehören auch dazu. Solche prosperierenden Unternehmen spülen über die Gewerbesteuer viel Geld in die Gemeindekasse. Die Kommune war klug genug, die Einnahmen nicht planlos zu „verfrühstücken“, sondern konsequent auch in den Schuldenabbau zu stecken.
Das eröffnet finanzielle Spielräume für weitere Aktivitäten, bei denen insbesondere die Vergrößerung des Hafens in Venhaus und die Chance der Erweiterung vorhandener und die Ansiedlung neuer Unternehmen eine zentrale Rolle spielt. Mehr Jobs, mehr Einnahmen, mehr Investitionen: Die Gemeinde setzt ihren Weg fort – Holzwege sehen anders aus.“

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Statement der CDU-Fraktion zum Haushaltplan 2012 der Gemeinde Spelle

April 23, 2012

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Gemeindedirektor,
liebe Ratskolleginnen und liebe Ratskollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gäste
Eine Haushaltsverabschiedung ist stets der Abschluss einer aufregenden, anstrengenden aber nie langweiligen Zeit.
Wir haben uns in mehreren Informationsveranstaltungen und Fraktionssitzungen gut auf den Übergang von der Systematik der Kameralistik auf die Doppik vorbereitet.
Ja, liebe Ratskollegen, liebe Gäste
die Wirtschaft boomt, die Arbeitslosenzahl in der Gemeinde Spelle ist mit 1,4% auf einem historisch niedrigen Stand. Aufgrund der guten Gewerbesteuereinnahmen im letzten Jahr und ein positiver Ausblick für dieses Jahr konnte ein guter Haushaltsplan 2012 aufgestellt werden.
Unsere Schwerpunkte sind:
Dorferneuerung – die erste Maßnahme wird in diesem Jahr umgesetzt.
Erweiterung der Kinderkrippenplätze,
Jugendpflege, Familienzentrum und das Bürgerbegegnungszentrum werden weiterhin intensiv unterstützt
Ausbau des Gewerbegebietes Hafens und des Hafengeländes = rentierliche Investition zur Förderung der Wirtschaft und zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen
Vereinzuschüsse werden nicht gekürzt – Budgets für Sportvereine, Reit- und Fahrvereine werden sogar um 5% erhöht = damit wird das wichtige ehrenamtliche Engagement weiterhin gefördert
Steuern, Gebühren und Hebesätze bleiben stabil = das gibt unseren Betrieben und Einwohnern Planungssicherheit
Freiwillige Leistungen wie z.B. zur Jugendarbeit bleiben stabil und erhalten
Ein großes Problem der kommunalen Haushalte ist deren Belastung mit den steigenden Aufwendungen für soziale Leistungen wie z.B. Mittagverpflegung in Kinderkrippe, Kindergärten und Schulen und die steigenden Personalkosten für die Betreuung der Kinder. Das ist politisch von uns allen so gewollt, die laufenden steigenden Personalkosten müssen aber die Kommunen vor Ort tragen.

Der Haushalt 2012 für die Gemeinde Spelle, der erste doppische Haushalt, ist im Ergebnishaushalt ausgeglichen. Dies gilt für den gesamten Planungszeitraum.

Durch verantwortungsbewusste Haushaltspolitik sind wir auf einem guten Weg
und dies bei weiterhin hohen Standards und Investitionen.
Die Haushaltsplanberatungen verliefen auch in diesem Jahr immer in angenehmer, sachlicher Atmosphäre, obwohl vor allem für uns Ehrenamtliche sehr viel Neues zu bewältigen war.
Unser Dank gilt allen in Verwaltung und Politik, die an diesem Haushalt mit Ideen und Tatkraft mitgearbeitet haben. Wir haben uns weitgehend auf die guten Vorarbeiten des Gemeindedirektor Herrn Hummeldorf und der Fachbereichsleiter verlassen können. Unsere Korrekturen, Anregungen und Änderungswünsche wurden berücksichtigt und eingearbeitet.
Besonders bedanken wir uns bei Herrn Lindemann und seinem Team für die umfangreiche Arbeit.

Die CDU stimmt dem Haushalt und der Haushaltssatzung 2012 zu!
Auch bei der LT -heute vertreten durch Herrn Pertz- möchte ich mich für faire und sachliche Berichterstattung bedanken.
Ich danke Ihnen und Euch für die Aufmerksamkeit und verspreche, dass die CDU-Fraktion auch in der Zukunft konstruktiv und mit Freude für eine gute Gemeindepolitik arbeitet.
Ludger Kampel
Fraktionsvorsitzender

Gemeinderatssitzung; Hafenausbau, Kita-Plätze, Dorferneuerung Projekte in Spelle

April 23, 2012

Auszug aus der Ausgabe: Lingener Tagespost Veröffentlicht am: 25.04.2012 pe

„Spelle. Einstimmig hat der Rat der Gemeinde Spelle den ersten doppischen Haushalt verabschiedet. Wie mehrfach berichtet, löst das neue Buchführungssystem Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) das kamerale System ab. Während Letztere hauptsächlich die Geldflüsse, Einnahmen und Ausgaben in den Blick nahm, steht bei der Doppik der Ressourcenverbrauch im Vordergrund. Dass die Kommune finanziell gut gerüstet ist für die Zukunft, hatte zuvor Kämmerer Leo Kribber verdeutlicht.
Die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen in der Gemeinde Spelle:Bild

Kribber, der Ende Mai nach 46 Dienstjahren in den Vorruhestand verabschiedet wird, hatte die Jahresrechnung 2011 und den Abschluss des kameralen Buchführungssystems vorgestellt. Sein Nachfolger im Amt wird Torsten Lindemann. Im Namen des Rates dankte Bürgermeister Georg Holtkötter dem Lengericher für dessen großes Engagement als Kämmerer in der Samtgemeinde Spelle.

Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf stellte anschließend Einzelheiten aus dem doppischen Haushalt vor. Die Gemeinde Spelle investiert in diesem Jahr rund sieben Millionen Euro in verschiedene Maßnahmen. Schwerpunkte sind der Hafen in Venhaus mit einer Kapitaleinlage von einer Million Euro in die Hafen-GmbH, die Erweiterung der Kinderkrippe „Am Brink“, die Einrichtung einer „Krippe“ in der Kita „Arche“, Erschließungs- und Endausbaumaßnahmen in Wohnbaugebieten, ländlicher Wegebau, Dorferneuerung und Hochwasserschutz. Auch die Vereine und Verbände können weiterhin auf die Unterstützung der Kommune zählen, die darin auch eine Stärkung des ehrenamtlichen Einsatzes in Spelle sieht.

Verwaltungschef Hummeldorf wies darauf hin, dass die Kommune seit 1996 zur Finanzierung ihrer Projekte keine Kredite mehr aufgenommen habe. Die Verschuldung belaufe sich derzeit auf 154000 Euro, 18 Euro pro Kopf. Der Landesdurchschnitt liege bei 230 Euro. Die Gemeinde Spelle rechnet in diesem Jahr mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 6,75 Millionen Euro. An den Kreis muss die Kommune vier Millionen Euro abführen, 1,3 Millionen mehr als 2011. Dies sei Ausdruck der gewachsenen Steuerkraft der Gemeinde, sagte Hummeldorf.

Steuersätze stabil
CDU, UBS und SPD begrüßten die positiven Haushaltsdaten. Für die CDU und die SPD hoben Ludger Kampel und Willy Tebbe außerdem hervor, dass die Steuerhebesätze in Spelle weiterhin unverändert bleiben. Dies verschaffe den örtlichen Unternehmen weiterhin Planungssicherheit. Mit dem Hafenausbau, der Dorferneuerung und der Schaffung weiterer Krippenplätze seien außerdem die richtigen Schwerpunkte gesetzt.“ ….