Statement der CDU-Fraktion zum Haushaltplan 2012 der Gemeinde Spelle

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Gemeindedirektor,
liebe Ratskolleginnen und liebe Ratskollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gäste
Eine Haushaltsverabschiedung ist stets der Abschluss einer aufregenden, anstrengenden aber nie langweiligen Zeit.
Wir haben uns in mehreren Informationsveranstaltungen und Fraktionssitzungen gut auf den Übergang von der Systematik der Kameralistik auf die Doppik vorbereitet.
Ja, liebe Ratskollegen, liebe Gäste
die Wirtschaft boomt, die Arbeitslosenzahl in der Gemeinde Spelle ist mit 1,4% auf einem historisch niedrigen Stand. Aufgrund der guten Gewerbesteuereinnahmen im letzten Jahr und ein positiver Ausblick für dieses Jahr konnte ein guter Haushaltsplan 2012 aufgestellt werden.
Unsere Schwerpunkte sind:
Dorferneuerung – die erste Maßnahme wird in diesem Jahr umgesetzt.
Erweiterung der Kinderkrippenplätze,
Jugendpflege, Familienzentrum und das Bürgerbegegnungszentrum werden weiterhin intensiv unterstützt
Ausbau des Gewerbegebietes Hafens und des Hafengeländes = rentierliche Investition zur Förderung der Wirtschaft und zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen
Vereinzuschüsse werden nicht gekürzt – Budgets für Sportvereine, Reit- und Fahrvereine werden sogar um 5% erhöht = damit wird das wichtige ehrenamtliche Engagement weiterhin gefördert
Steuern, Gebühren und Hebesätze bleiben stabil = das gibt unseren Betrieben und Einwohnern Planungssicherheit
Freiwillige Leistungen wie z.B. zur Jugendarbeit bleiben stabil und erhalten
Ein großes Problem der kommunalen Haushalte ist deren Belastung mit den steigenden Aufwendungen für soziale Leistungen wie z.B. Mittagverpflegung in Kinderkrippe, Kindergärten und Schulen und die steigenden Personalkosten für die Betreuung der Kinder. Das ist politisch von uns allen so gewollt, die laufenden steigenden Personalkosten müssen aber die Kommunen vor Ort tragen.

Der Haushalt 2012 für die Gemeinde Spelle, der erste doppische Haushalt, ist im Ergebnishaushalt ausgeglichen. Dies gilt für den gesamten Planungszeitraum.

Durch verantwortungsbewusste Haushaltspolitik sind wir auf einem guten Weg
und dies bei weiterhin hohen Standards und Investitionen.
Die Haushaltsplanberatungen verliefen auch in diesem Jahr immer in angenehmer, sachlicher Atmosphäre, obwohl vor allem für uns Ehrenamtliche sehr viel Neues zu bewältigen war.
Unser Dank gilt allen in Verwaltung und Politik, die an diesem Haushalt mit Ideen und Tatkraft mitgearbeitet haben. Wir haben uns weitgehend auf die guten Vorarbeiten des Gemeindedirektor Herrn Hummeldorf und der Fachbereichsleiter verlassen können. Unsere Korrekturen, Anregungen und Änderungswünsche wurden berücksichtigt und eingearbeitet.
Besonders bedanken wir uns bei Herrn Lindemann und seinem Team für die umfangreiche Arbeit.

Die CDU stimmt dem Haushalt und der Haushaltssatzung 2012 zu!
Auch bei der LT -heute vertreten durch Herrn Pertz- möchte ich mich für faire und sachliche Berichterstattung bedanken.
Ich danke Ihnen und Euch für die Aufmerksamkeit und verspreche, dass die CDU-Fraktion auch in der Zukunft konstruktiv und mit Freude für eine gute Gemeindepolitik arbeitet.
Ludger Kampel
Fraktionsvorsitzender

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