Gemeinde Spelle muss Schulden machen

Ein Artikel von Thomas Pertz in der Lingener Tagespost vom 18.12.2014

2,1 Millionen im nächsten Jahr – Hohe Abgaben

Spelle. Obwohl die Wirtschaftsdaten positiv sind und die Gewerbesteuereinnahmen kräftig sprudeln, muss die Gemeinde Spelle im Jahr 2015 erstmals seit 1996 zur Realisierung von Investitionen einen Kredit aufnehmen. CDU, UBS und SPD beschlossen das Zahlenwerk einstimmig.

Die Neuverschuldung beläuft sich auf 2,1 Millionen Euro. Damit verbunden ist allerdings auch ein Investment in Höhe von 7,2 Millionen Euro, wie Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf deutlich machte.

Dass die Kommune trotz ihrer Wirtschaftskraft am Kreditmarkt tätig werden muss, hängt mit der Systematik bei der Berechnung der Kreis- und Samtgemeindeumlage zusammen. Diese berechnet sich nämlich nach der Steuerkraft. Da diese in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen ist, werden auch die Summen immer höher, die abgeführt werden müssen. Aktuell beträgt die Steuerkraftmesszahl der Gemeinde 13,8 Millionen Euro, von denen aber nur drei Millionen im Rathaus verbleiben.

So überweist die Gemeinde Spelle 2015 rund 6,2 Millionen Euro an die Kreisverwaltung, eine Million Euro mehr als 2014. In die Samtgemeindeumlage fließen aus Spelle nächstes Jahr 4,5 Millionen Euro ein, 755000 Euro mehr als im Vorjahr. An Gewerbesteuereinnahmen erwartet die Kommune in den kommenden zwölf Monaten 9,2 Millionen Euro. 2014 waren es 8,7 Millionen.

„Wir brauchen nicht nervös zu werden, müssen aber schon die kommenden Haushaltsjahre kritisch beleuchten“, gab Bürgermeister Georg Holtkötter die Richtung vor.

Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf wies darauf hin, dass hinter der Kreditaufnahme von 2,1 Millionen Euro auch erhebliche Investitionen stehen, die der Kommune Gestaltungsmöglichkeiten für die Zukunft gäben. So wird die Gemeinde Spelle eine weitere Million Euro als Kapitalrücklage in die Hafen Spelle-Venhaus-GmbH einstellen und damit die Rücklage auf fünf Millionen Euro aufstocken. Dies erleichtert die Finanzierung weiterer Investitionen im Hafen, die immer auch mit einem kommunalen Eigenanteil verbunden sind. Insgesamt 2,5 Millionen Euro fließen in den Grunderwerb, damit die Gemeinde auch künftig bei der Ausweisung von Gewerbe- und Grundstücksflächen flexibel bleibt.

Weitere Gelder fließen in den Hochwasserschutz. Hier sind Planungskosten von 200000 Euro im kommenden Haushaltsjahr veranschlagt. Zwischen fünf und sechs Millionen Euro kostet das Projekt insgesamt, für dessen Realisierung die Gemeinde aber auch erhebliche Zuschüsse von außen erwartet. Auf der politischen Tagesordnung für das nächste Jahr steht auch die Dorferneuerung. Im Fokus steht hier die Umgestaltung der Schapener Straße, für die 650000 Euro eingeplant sind.
Hummeldorf verwies darauf, dass die Gemeinde in der Lage sei, die Verschuldung bis 2018 von 2,7 auf 1,4 Millionen Euro zurückzufahren. Wenn es notwendig sei, könnten aber auch Maßnahmen geschoben werden.

Die Ratsfraktionen stimmten in ihren Erklärungen dem Zahlenwerk zu, wenn auch „mit Bauchschmerzen“

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: