Archive for Dezember 2015

Bericht Gemeinderatssitung 10.12.16

Dezember 14, 2015

HaushaltFluechtline

Advertisements

Bericht Haushalt 2016 Lingener Tagespost

Dezember 14, 2015

Haushalt2016LingnerTagesport.jpg

Haushaltsrede 2016 der CDU

Dezember 14, 2015

Haushaltsrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Ludger Kampel im Rat der Gemeinde Spelle zur Haushaltsverabschiedung des Haushaltes 2016 am 10. Dezember 2015.

Sehr geehrte Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren,

unser Bürgermeister Georg Holtkötter hat das Megathema Flüchtlinge ausführlich dargestellt und wir von der CDU schließen uns den Ausführungen vollkommen an.

Die geplanten und eben vorgestellten Maßnahmen 2016 wie z.B. die Sanierung des Wöhlehofes, die Unterstützung des Altenpflegeheimes, Ersatzmaßnahmen, An- und Verkauf von Grundvermögen, die Förderung der Sportvereine, die Ersterschließung und den Endausbau in Baugebieten und den Hochwasserschutz unterstützen wir uneingeschränkt und sehen unsere Punkte alle umgesetzt. Da muss ich nichts wiederholen.

Stillstand, meine Damen und Herren, sieht anders aus.

Im letzten Jahr haben wir bei den Haushaltsberatungen für 2015 beschlossen, kräftig Schulden für sinnvolle Investitionen zu machen. Ohne die Zukunftsinvestition von 5 mal 1 Mio. Einlage bei der Hafen GmbH hätten wir gar keine Schulden.

Trotzdem: Ab 2016 wird in der mittelfristigen Finanzplanung  der Schuldenberg in Höhe von ca. 2,4 Mio. kontinuierlich wieder abgebaut. Die Richtung stimmt.      Das ist gut so!

Haushaltsreden der Parteien dienen ja auch dazu, das vergangene Jahr und das zukünftige Jahr zu beleuchten.

Was die Menschen heutzutage ebenso nachhaltig beschäftigt wie die Staus auf den Straßen sind die Staus auf der Datenautobahn.

Die Rosinen in Städten oder großen Gemeindezentren zu picken, das kann jeder. Aber in ländlichen kleinen Dörfern für schnelles und langfristig sicheres Glasfaser-Breitband bis in den Haushalt zu sorgen, da scheitern die großen Konzerne.

Beim Breitbandausbau werden wir jetzt endlich mit dem Leuchtturmprojekt im kleinen Ortsteil Varenrode mit Glasfaser bis in jedem Haushalt starten.

Ich würde mal sagen, für ein älteres Dorf mit 300 Einwohnern im Zentrum ist Varenrode jetzt ganz vorne in Deutschland mit dabei.

Die anderen Ortsteile in der Samtgemeinde folgen.

Die Verwaltung hat die Chance erkannt und schnell gehandelt.

„Es wird enger in Spelle! Die Rede ist vom Flächenverbrauch, der weiter voranschreitet. Durch günstige Rahmenbedingungen wie niedrige Zinsen, geringe Arbeitslosigkeit und das Einzelne mehr Wohnfläche beanspruchen, usw.   bleibt auch Spelle nicht verschont. Wenn ich mir hier so umschaue, dann wohnen alle in Ihrem eigenen Einfamilienhaus.

Viele junge Familien wollen auch weiterhin Ihren Traum vom Eigenheim umsetzen. Junge Leute, Singles und viele ältere Ehepaare möchten aber kleinere Wohnungen zentrumsnah mieten oder kaufen. Das Zauberwort heißt Innenverdichtung im Zentrum. Hier ist die Gemeinde Spelle gut unterwegs.

Häuser unter Denkmalschutz müssen in Ihrer Außenansicht erhalten bleiben. Im Inneren muss es aber auch wirtschaftliche Kompromisse geben. Wir haben alle nix davon, wenn Denkmal geschützte Häuser verfallen, weil es keinen Investor gibt. Hier gilt es wirtschaftliche Konzepte zu erstellen.

Die Flächennutzungspläne in Altbaugebieten wurden angepasst.

Es ist jetzt möglich, das Investoren oder Bauwillige in Altbaugebieten alte Häuser aufkaufen und dort können dann maximal 3 Wohneinheiten bei vorgegebener maximaler Bauhöhe entstehen.

Das ist ein Kompromiss zwischen Wirtschaftlichkeit und nachbarschaftlicher Friede vor Ort.

Die CDU möchte nicht mehr als 3 Wohneinheiten pro Grundstück in Altbaugebieten zulassen.

Die Verwaltung möchten wir auffordern, mit Marketing und Öffentlichkeitsarbeit für eine optimale Nachfolgenutzung von Grundstücken in Altbaugebieten zu sorgen und damit auch den Flächenverbrauch zu reduzieren.

Hilfreich könnten sein:

  1. Eine Info- / Auftaktveranstaltung
  2. eine Internetplattform für den Informationsaustausch
  3. eine Kontaktperson als Ansprechpartner bei der Gemeinde
  4. ein Konzept zur „schnellen und einfachen“ realitätsnahen Wertermittlung mit kleinen finanziellen Anreizen für Gutachten

 

Der CDU Kreisvorstand im Altkreis Lingen beschließt jetzt zeitgleich ein Konzept:

„Siedlungsgebiete nachhaltig weiterentwickeln“. Hieran hat auch die CDU Spelle mitgearbeitet und Ihre Handschrift hinterlassen und wir finden uns in allen Punkten wieder. Auch das Thema Bürgerbus wurde mit aufgenommen.

Bei den Mitarbeitern der Verwaltung möchte ich mich für die Vorarbeiten und die umfänglichen Unterlagen zu den vielen Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen im Jahr 2015 ganz herzlich bedanken.

Diese Unterlagen dienen dem zielorientierten Arbeiten, und damit auch der sachorientierten Entscheidungsfindung.

Bei den Gemeinderats- Kolleginnen und Kollegen aller Parteien bedanke ich mich für die Fairness untereinander. Im nächsten Jahr sind Kommunalwahlen. Ich hoffe und gehe davon aus, dass wir vor und auch nach den Wahlen weiterhin das gute politische Klima in Spelle beibehalten können.

Die CDU-Fraktion wird weiterhin zukunftsorientiert und fraktionsübergreifend        am Erhalt und der Weiterentwicklung unserer Gemeinde    mitarbeiten,      Ideen dazu einzubringen und bezahlbare Lösungen unterstützen.

Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2016 und seinen Bestandteilen zu.

Allen Bürgerinnen und Bürgern wünschen ich und meine CDU Ratskollegen ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2016

Für die CDU-Fraktion

Ludger Kampel   10.12.2015