Archive for Dezember 2018

Auch Meyerdirks repräsentiert Gemeinde Spelle

Dezember 14, 2018
Auszug Lingener Tageszeitung vom 14.12.18 von Ludger Jungeblut

Einstimmiges Votum im Gemeinderat

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Die Führungsspitze der Gemeinde Spelle bilden (von links) Bürgermeister Andreas Wenninghoff, Norbert Meyerdirks, Verwaltungschef Bernhard Hummeldorf und Karl-Heinz Föcke. Foto: Ludger Jungeblut

Spelle . Der neue zweite stellvertretende Bürgermeister der Gemeinde Spelle heißt Norbert Meyerdirks (CDU). Der Gemeinderat hat den 59-jährigen Landwirt in der jüngsten Sitzung einstimmig zum Nachfolger von Johannes Hoffrogge (40) gewählt.

Hoffrogge wechselte inzwischen von der CDU-Fraktion zur Fraktion des Unabhängigen Bürgerforums Spelle (UBS). Den gleichen Schritt vollzog Hoffrogge im Samtgemeinderat. Hoffrogge war am 10. November 2016 auf Vorschlag der CDU-Mehrheitsfraktion zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Spelle gewählt worden. Seinerzeit hatte der Rat zudem Andreas Wenninghoff zum Bürgermeister und Karl-Heinz Föcke (beide CDU) zum ersten stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Die CDU-Fraktion im Gemeinderat besteht jetzt aus 16 Mitgliedern (vorher 17) und die UBS-Fraktion aus fünf Mitgliedern (vorher vier). Der SPD-Fraktion gehören zwei Mandatsträger an. Durch den Wechsel zur UBS-Fraktion musste Hoffrogge seinen Sitz im Verwaltungsausschuss an Meyerdirks abgeben. Durch die personelle Veränderung in den Fraktionen von CDU und UBS änderte sich zudem die Zahl der Sitze in den Fachausschüssen und deren Besetzung.

Einstimmig billigte der Gemeinderat Spelle den Haushalt 2019

Dezember 14, 2018

Auszug aus dem Bericht in der Lingener Tageszeitung am 14.12.18 von Ludger Jungeblut

einstimmig-billigte-der-gemeinderat-spelle-den-hau_201812141301_fullSpelle. Einstimmig hat der Gemeinderat Spelle den Haushalt 2019 verabschiedet. Das Haushaltsvolumen beträgt rund 23,8 Millionen Euro.
Bild: Bärbel Löcken, Doris Drees, Saskia Krone, Fraktionsvorsitzender Ludger Kampel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jonas Roosmann    Foto: Ludger Jungeblut

Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Bernhard Hummeldorf ist der Ergebnishaushalt mit rund 18 Millionen Euro ausgeglichen. Für Investitionen sind rund 5,9 Millionen Euro vorgesehen. Für die Kreditaufnahme ist ein Betrag von einer Million Euro festgesetzt. Für die Jahre 2020 bis 2022 ist ein Investitionsvolumen von rund 19,6 Millionen Euro veranschlagt. Hummeldorf´. „Im Jahr 2019 wird voraussichtlich eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 760.000 Euro erforderlich. Sie steigt somit auf 3,25 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt dann bei 358 Euro.“ Bis 2022 sei geplant, die Kreditverschuldung auf rund 2.207.200 Euro zu reduzieren. Zum Vergleich: Der Landesdurchschnitt bei der Pro-Kopf-Verschuldung betrug im vorigen Jahr 280 Euro.

die-gewerbesteuereinnahmen-sind-eine-wichtige-einn_201812141301_fullDie Gewerbesteuereinnahmen sind eine wichtige Einnahmequelle für den Haushalt der Gemeinde Spelle. Foto: colourbox.de/Grafik: Heiner Wittwer/NOZ

Der Samtgemeindebürgermeister nannte eine ganze Reihe von Maßnahmen, für die die Kommune im neuen Jahr Geld bereit stellt. Hier eine Übersicht: Neubau einer Kita „An der Bahn“ (weitere 62.000 Euro für die Gestaltung der Außenanlagen), Anbau einer vierten Gruppe an der Kinderkrippe „Am Brink“ (220.000 Euro), Gestaltung des „Alten Kirchplatzes“ (Kostenbeteiligung 50.000 Euro), Ausbau des Altenpflegeheims St. Johannes (vier mal 50.000 Euro von 2019-2022), Altenbetreutes Wohnen im Haus Bönne in Varenrode (Zuschuss von 80.000 Euro), Breitbandanbindung Gemeinde Spelle (40.000 Euro zur Deckung einer Finanzierungslücke), Aufstellung von LED-Werbetafeln an den Ortseingängen (Anteil der Gemeinde 20.000 Euro), weitere Sanierung des Burgparks Venhaus (77.000 Euro), Umbau des Schießstandes des Schützenvereins St. Johannes (115.000 Euro), Förderung von Maßnahmen der Sportvereine (130.000 Euro).

Ferner sind erhebliche Mittel für den Straßenbau einschließlich des Wirtschaftswegebaus sowie für die Erschließung in Wohn- und Gewerbegebieten vorgesehen (allein 845.000 Euro für das neue Gewerbegebiet „Südlich der Rheiner Straße“ im Venhauser Bruch). Des Weiteren stehen eine Million Euro für den Ankauf von Wohn- und Gewerbeflächen zur Verfügung. Für die Sanierung der Radwegebrücke im Zuge der Dorfstraße in Venhaus sind 70.000 Euro veranschlagt. Zudem sind für die Jahre 2020 bis 2022 für den Hochwasserschutz sechs Millionen Euro eingeplant.

Nach Darstellung von Hummeldorf ist der Haushalt solide, weitsichtig und zukunftsorientiert orientiert. „Die Gemeinde Spelle investiert in die Lebensqualität.“

Das Ehrenamt werde auch künftig in erheblichem Umfang finanziell und ideell unterstützt. Darauf hob auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Ludger Kampel ab. „Das Ehrenamt wollen wir unbürokratisch stärken und somit den Vereinen und Verbänden einen Handlungsspielraum erlauben.“ Deshalb seien die Zuschüsse an die Vereine erhöht worden. Nach seiner Meinung leisten die leistungsstarken Betriebe mit der Gewerbesteuer einen entscheidenden Beitrag zu dem Haushalt.

CDU Stellungnahme zum Haushalt 2019

Dezember 12, 2018

Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister Hummeldorf, sehr geehrter Bürgermeister Andreas Wenninghoff, liebe Kollegen/innen,

Nach intensiver Diskussion in der Fraktion und einer ausführlichen inhaltlichen Auseinandersetzung möchten ich Ihnen die wichtigsten Kernaussagen der CDU Fraktion konzentrieren und unsere Sichtweise und Meinung darlegen.

Unsere Schwerpunkte sind:

Eine gute Familienpolitik in der Gemeinde Spelle ist für uns das Fundament einer funktionierenden Gesellschaft. Dies bedingt eine intensive Unterstützung der Kindergärten, Kinderkrippe, der Jugendpflege, des Familienzentrums und des Bürgerbegegnungszentrums.

Das Ehrenamt wollen wir unbürokratisch stärken und somit den Vereinen und Verbänden einen Handlungsspielraum erlauben. Vereinszuschüsse werden nicht gekürzt – sondern ganz im Gegenteil: Die Budgets für Sportvereine, Heimatverein, Reit- und Fahrvereine werden erhöht.

Hier möchte sich die CDU Fraktion bei allen ehrenamtlich Aktiven bedanken und weitere Bürgerinnen und Bürger ermutigen sich zu engagieren. Mehrere Schultern sind belastbarer als nur wenige einzelne!

Schnell war sich die CDU-Fraktion darüber einig, dass es kurzsichtig, aber auch im Interesse der Gemeinde unwirtschaftlich sei, die Spar Axt bei den Vereinen und Verbänden im sozialen, sportlichen und kulturellen Bereich anzusetzen.

Haushalt2019

Ja, liebe Ratskollegen, liebe Gäste

die Wirtschaft boomt, die Arbeitslosenzahl in der Gemeinde Spelle ist auf einem historisch niedrigen Stand. Aufgrund der guten Steuereinnahmen in diesem Jahr werden wieder hohe Summen für die Kreis- und Samtgemeindeumlage fällig. Das belastet den Haushalt 2019,  zeigt aber auch zugleich unsere Stärke im Landkreis Emsland.

Eine große Herausforderung der kommunalen Haushalte ist deren Belastung durch die steigenden Aufwendungen für soziale Leistungen.

Durch die Erweiterung der Kita-Plätze steigen die Personalkosten
überproportional an.
Die Beiträge der Eltern decken nur einen Bruchteil der Kosten ab.

Das ist politisch von uns allen so gewollt, die laufenden steigenden Personalkosten müssen aber die Gemeinden vor Ort tragen.

Neben der Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird auch die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zunehmend wichtiger.

Mit diesem Haushalt unterstützen wir diese Sichtweise  durch die symbolischen Zuschüsse zum Haus Bönne und der St. Martin Pflege GmbH.

Durch verantwortungsbewusste Haushaltspolitik sind wir auf einem guten Weg und dies bei weiterhin hohen Standards und Investitionen in der Gemeinde.

Zugleich kann man mutig in die Zukunft schauen. Investitionen von fast 5,9 Mio. Euro in Ehrenamt und Zukunftsfähigkeit zeugen von einer klaren Idee und soll die Erfolgsgeschichte Spelles fortschreiben.

Trotz hoher Investitionen haben wir das Ziel: Keine Kreditaufnahme von 2020 bis 2022 trotz Investitionen von fast 20 Mio.  Gerade vor dem Gesichtspunkt der Generationsgerechtigkeit ist uns dies ein großes Anliegen.

Durch die Bereitstellung von neuen Wohngrundstücken und Gewerbeflächen schaffen wir die Voraussetzung für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Gemeinde und zeigen jungen Familien eine Perspektive auf.

Die CDU unterstützt den UBS/SPD Antrag bis zu 50.000 € mit Mitteln aus der Ortplanung für externe Beratungskosten bereitzustellen. Hierbei soll die Gesamtsituation im Grundstücksgeschäft, Mietwohnungsbau bis hin zu Wohnungsbaugenossenschaften beleuchtet und überprüft werden.

 

Ich glaube, viele Gemeinden beneiden uns um unsere Gestaltungsmöglichkeiten in Spelle.
Unsere starken Betriebe vor Ort, sowohl der Einzelhändler und Handwerker, wie auch unsere erfolgreichen Industrieunternehmen leisten einen entscheiden Beitrag zu diesem Haushalt.

Wir sollten weiterhin versuchen gemeinsam zu diskutieren und zielorientiert an Lösungen zu arbeiten.

Die CDU stimmt dem Haushalt 2019 zu – die Gemeinde Spelle bleibt voll gestaltungs- und handlungsfähig.

Die Sicherung der Zukunft unseres Dorfes ist die Verpflichtung von uns allen.

Wir als CDU-Fraktion werden auch in Zukunft zur Stelle sein, wenn es darum geht die anstehenden Herausforderungen und Aufgaben anzugehen.

Zum Abschluss des Jahres gilt unser Dank allen in Verwaltung und Politik, die an diesem Haushalt mitgearbeitet haben. Wir haben uns weitgehend auf die guten Vorarbeiten des Samtgemeindebürgermeisters Herrn Hummeldorf und der Fachbereichsleiter verlassen können.

Unsere Korrekturen, Anregungen und Änderungswünsche wurden berücksichtigt und eingearbeitet.
Besonders bedanken wir uns bei Stefan Sändker und Thorsten Lindemann und seinem Team für die umfangreiche, rechtzeitige und umsichtige Arbeit.

Am Ende dieser Haushaltsrede danken wir dem Samtgemeindebürgermeister, den Bürgermeister und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde für die im zu Ende gehenden Jahr geleistete Arbeit und Zusammenarbeit, aber auch den Fraktionen von SPD und UBS.

Wir sind nicht immer einer Meinung, das muss auch gar nicht sein.

Wichtig ist jedoch, gegenseitig Respekt für die andere Meinung aufzubringen, ohne dass der andere dafür in „in die Ecke gestellt“ wird.

Den Medien sage ich Danke für Ihre faire Berichterstattung und Begleitung.

Ihnen allen danke ich für Ihre Geduld und Aufmerksamkeit.

Die CDU Fraktion wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern von Spelle ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein friedvolles gutes neues Jahr 2019.

Fraktionsvorsitzender CDU Spelle   Ludger Kampel 11.12.2018