Archive for Dezember 2020

Brennerei Sandtel: CDU Fraktion spricht sich für Konzept der Brüder Josef und Klaus Löcken aus

Dezember 22, 2020

Zusammenhalt durch genossenschaftliches Modell stärken

In den vergangenen Monaten wurde viel über ein Nachfolgemodell für die Hofstelle Böker diskutiert. Verschiedene Konzepte und Preise wurden bewertet. In mehreren Fraktionssitzungen mit den übrigen Parteien, einer externen Moderation und vielen Gesprächen in Venhaus hat die CDU Fraktion nun eine Entscheidung getroffen. Da es sich um einen nichtöffentlichen Punkt handelt, wird die CDU Fraktion dies respektieren und lediglich ihre Argumentation darlegen, warum man sich für das Löcken Konzept entschieden hat.

Foto: Spelle im Emsland / Hoppe

„Uns ist wichtig, dass wir zu einer Entscheidung kommen, damit die Brennerei Sandtel fortgeführt werden kann. Die Brennerei ist ein Venhauser Kulturgut, welches es aus unserer Sicht besonders zu schützen gilt“, so der Fraktionsvorsitzende Ludger Kampel. Nach mehreren Gesprächen wurde deutlich, dass die Brüder Josef und Klaus Löcken die Brennerei instand halten, renovieren und in den ursprünglichen Charakter zurückversetzen möchten. Dieser Gedanke wird mit einem Genossenschaftsmodel untermauert. „Mit der Genossenschaft können wir gemeinsam das Kulturgut Sandtel sicherstellen“, betonte der stellvertretende  Bürgermeister aus Venhaus Karl-Heinz Föcke. Durch die Genossenschaft könne gemeinschaftlich agiert werden. Dies stärke den Zusammenhalt im Ort und sichere die Brennerei für die Zukunft, berichten die Christdemokraten.

Das  Genossenschaftsmodell könne durch Spendenzusagen, Ehrenamtlichen und fachkundigen Bürgern unterstützt werden. Dies waren entscheidende Punkte für die Beschlussfassung zugunsten der Brüder Josef und Klaus Löcken. Ein weiterer Unterschied zum Mitbewerber lag in der käuflich zu erwerbenden Fläche. Die Brüder Josef und Klaus Löcken möchten ein ca. 1 Hektar größeres Grundstück erwerben, um auch Baugrundstücke anbieten zu können. „Hierbei soll ein guter Mix aus Einfamilienhäusern und Mietwohnungsbau entstehen, der sich in das Ortsbild und der angrenzenden Hofstelle Böker integriert“, untermauert der Kreistagsabgeordnete Jonas Roosmann. Dabei müsse darauf geachtet  werden, dass neue Wege in der Aufstellung der Bebauungspläne gegangen werden. Diese müssen mit mehr Grünflächen und Bepflanzungen versehen seien. Dies habe natürlich auch einen Anstieg der Baupreise zur Folge. „Unser Ziel bleibt es aber auch in Zukunft eine familienfreundliche und bodenständige Bepreisung der Bebauungsgrundstücke zu ermöglichen. Mit uns wird es kein Überbietungskampf geben“, so die Christdemokraten.

Natürlich wird auch weiterhin die konstruktive Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Venhaus angestrebt und Punkte, wie z.B. in dem neuen Baugebiet „Nördlich der Schützenstraße“ (Evers Kamp Bauabschnitt 2), aufgenommen. Da mit dem Hof Böker eine emotionale Verbindung im Ort herrsche, werde ebenfalls eine Venhauser Lösung favorisiert.  

Bild: ES Media E.Schulze

Die CDU Fraktion möchte gemeinsam mit allen das bestmögliche für die Gemeinde Spelle erreichen. Natürlich gibt es unterschiedliche Meinungen und Standpunkte, aber gemeinsam nach einer guten Lösung zu suchen, sei das Ziel. Nach vielen Gesprächen ist die CDU Fraktion schlussendlich zu dem Entschluss gekommen, dass das Löcken Konzept überzeugt und die Interessen der Gemeinde Spelle abbildet. Die Brennerei Sandtel werde erneuert und genossenschaftlich auf ein solides Grundgerüst aufgestellt. Zudem werde den Vereinen und Verbänden eine Lagerhalle zur Verfügung gestellt. „Es wurde gemeinschaftlich ein guter Kompromiss gefunden“, beurteilten die Christdemokraten abschließend.

Weihnachtsbrief 2020

Dezember 19, 2020

Die größten Investitionen der Gemeinde Spelle in 2021

Dezember 5, 2020

Auszug aus dem Bericht von Ludger Jungeblut in der Lingener Tagespost vom 05.12.2020


Spelle . Der Gemeinderat Spelle will auch im kommenden Jahr wieder große Millionen Beträge in die Hand nehmen. Zahlreiche Großinvestitionen wurden jetzt wieder auf den Weg gebracht.

Mit den Stimmen der CDU-Mehrheitsfraktion hat der Gemeinderat Spelle in einer Sitzung im Wöhlehof den Haushalt 2021 verabschiedet. Die Fraktionen des Unabhängigen Bürgerforums Spelle (UBS) und der SPD lehnten den Etat ab. 

Torsten Lindemann, Fachbereichsleiter Finanzen/Controlling, erläuterte die Kernpunkte des Haushaltes, der ein Volumen von 26,7 Millionen aufweist. Lindemann verwies darauf, dass der Ergebnishaushalt ausgeglichen ist. Es sind Investitionen von 8,2 Millionen Euro vorgesehen. Allein für die Fortführung des Ausbaues der Rheiner Straße sind 3,8 Millionen Euro vorgesehen. Der Neubau einer Kindertagesstätte für fünf Gruppen schlägt mit 3,2 Millionen Euro zu Buche. 1,9 Millionen Euro plant die Gemeinde für den Hochwasserschutz, 1,3 Millionen für den Grunderwerb und eine Million für den Ausbau von Wohngebieten. Für Ersatzmaßnahmen steht ein Betrag von 300.000 Euro bereit. „Der Haushalt ist ein stabiles Fundament, auf dem wir aufbauen können“, betonte der Fachbereichsleiter.

„Wir stellen die Weichen für die Zukunft“

Samtgemeindebürgermeisterin Maria Lindemann hob hervor, dass das Thema Nachhaltigkeit im Etat eine große Rolle spiele: „Wir stellen die Weichen für die Zukunft.“ Sie dankte den Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit. In vielen Bereichen sei es gelungen, einen Konsens zu finden.

Ludger Kampel, Vorsitzender der CDU-Fraktion, verwies darauf, dass wegen der Corona-Krise sichere Annahmen zur finanzwirtschaftlichen Planung kaum möglich möglich seien. „Vom Gefühl der großen Sicherheit und der großen Chancen sind wir binnen weniger Monaten in eine Situation großer Unsicherheit geraten. Diese gehen wir aber trotzdem mit dem nötigen Mut an und schauen optimistisch in die Zukunft.“

Quelle: Gemeinde Spelle Grafik: NOZ/Heiner Wittwer Die Finanzen der Gemeinde Spelle

 Die CDU-Fraktion gebe ein klares und deutliches Bekenntnis zum Klimaschutz ab, aber ein ebenso deutliches Nein zu Klimahysterie und Panik. „Panik war noch nie ein guter Ratgeber, wenn es um Kreativität und Vorankommen geht.“ Es entspreche dem Verständnis der CDU, sorgsam mit den Speller Siedlungs- und Verkehrsflächen umzugehen. Dabei komme der Nachverdichtung Vorrang vor neuen Siedlungsflächen zu. Kampel: „Wir müssen uns aber der Tatsache stellen, dass es kaum gelingen wird, ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ohne zusätzliche baureife Flächen auszuweisen.“ Es sei der Gemeinde gelungen, eine qualitativ sehr hochwertige Kinderbetreuung in den Einrichtungen zu schaffen und weiterzuentwickeln. „Die Gemeinde Spelle übernimmt, nach Abzug aller Einnahmen, circa 2,5 Millionen Euro aus dem Gemeindehaushalt für den laufenden Betrieb der Kitas. Einmalige Gebäudeinvestitionen in Millionenhöhe kommen noch hinzu.“ 

Mit den Stimmen der CDU-Mehrheitsfraktion hat der Gemeinderat Spelle den Haushalt 2021 verabschiedet.

Stellungnahme zum Haushalts 2021

Dezember 5, 2020

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Ludger Kampel
zur Ratssitzung am 02.12.2020

Sehr geehrte Frau Samtgemeindebürgermeisterin Maria Lindemann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Andreas Wenninghoff,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrter Herr Jungeblut,
meine sehr geehrten Damen und Herren.

Die Vorredner haben in Ihrer Haushaltsrede zu Recht betont, dass die derzeitige Situation in Anbetracht der Herausforderungen der Corona-Krise eine außergewöhnliche Zeit ist.

Sichere Annahmen zur finanzwirtschaftlichen Planung sind kaum möglich. Vom Gefühl der großen Sicherheit und der großen Chancen sind wir binnen weniger Monaten in eine Situation großer Unsicherheit geraten.
Diese gehen wir aber trotzdem mit dem nötigen Mut an und schauen optimistisch in die Zukunft.

Selbst wenn sich die Wirtschaft nach einer heftigen zweiten Corona-Welle und aufgrund des dann hoffentlich vorhandenen Impfstoffs erholt, so ist anzunehmen, dass viele Kommunen 2021 und 2022 mit wesentlich weniger Steuereinnahmen als vor der Corona-Krise auskommen müssen.

Der vorliegende Haushaltsplan mit den zugehörigen Anlagen beschreibt auf 206 Seiten detailliert die aktuelle Lage und die finanzwirtschaftlichen Planungen der Gemeinde Spelle für das Haushaltsjahr 2021.

Der Haushalt 2021 steht zum Beschluss an und wir haben uns – wie jedes Jahr – in vielen Stunden und diversen Sitzungen mit den aktuellen Zahlen auseinandergesetzt und hierbei sowohl in die Vergangenheit geschaut als auch einen Ausblick in die Zukunft gewagt.

Das Ergebnis dieser Arbeit ist der nunmehr zur Entscheidung anstehende und von der Verwaltung erarbeitete Plan.

Ich möchte mich auf die für uns wesentlichen Aspekte und Schwerpunkte fokussieren

Ich appelliere an die hier Anwesenden und den Rat der Gemeinde, im letzten Jahr der aktuellen Wahlperiode eine ähnlich konstruktive Bereitschaft zur Lösung der in der Gemeinde anstehenden Probleme zu zeigen, so wie in der Vergangenheit auch.
Wir als CDU- Fraktion stehen dazu uneingeschränkt zur Verfügung.

Wichtig zu nennen ist, dass der emsländische Kreistag, die Brille der Kommunen aufsetzt und für eine spürbare Entlastung, wie z.B. bei den Betriebskostenzuschüssen im Kitabereich sorgt.
Bisher sind diese Zahlungen noch nicht ausreichend!

Ebenso sind die Gewerbesteuerkompensationszahlungen des Bundes- und Landes das richtige Signal um eine Perspektive aufzuzeigen!

Freiwillige Leistungen, wie z.B. die weiterhin geplanten Förderungen für unsere Vereine unterstützen wir, wie in den vielen Jahren zuvor, sehr gerne und räumen ihnen Priorität ein, da man sich eine Gemeinde ohne diese kulturellen und sportlichen Angebote nicht wirklich vorstellen kann und möchte!

Klimaschutz – Wohnraum – Flächenverbrauch

Die CDU-Fraktion gibt ein klares und deutliches Bekenntnis zum Klimaschutz ab. Aber ein ebenso deutliches Nein zu Klimahysterie und Panik. Panik war noch nie ein guter Ratgeber, wenn es um Kreativität und Vorankommen geht.  

Die CDU-Fraktion steht für eine unaufgeregte, erfolgsorientierte Klimapolitik in unserer Gemeinde. Wir haben hierbei nicht nur kurzfristige und symbolische Ziele im Blick. Wir handeln nach praktischer Vernunft und nicht nur nach Ideologie.

Es entspricht unserem Verständnis, dass wir mit unseren Siedlungs- und Verkehrsflächen sorgsam umgehen müssen.
Klare Ansage hierbei: Nachverdichtung vor neuen Siedlungsflächen.

Es entspricht hierbei aber auch der Wahrheit und Klarheit der politischen Aussage, dass die Netto-Null beim Flächenverbrauch zurzeit auch im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger nicht erreichbar ist.

Es ist hier unbestreitbar, dass sich der Verbrauch von Flächen im Spannungsfeld zwischen einer auch heute noch ungebrochenen Nachfrage nach Siedlungsflächen für Wohnraum sowie Gewerbe und dem politischen Ziel des Flächensparens bewegt.
Aufgrund des Wachstums in unserer Region ist auch unsere Gemeinde im positiven Sinne davon betroffen.
Wir müssen uns der Tatsache stellen, dass es kaum gelingen wird, ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ohne zusätzliche baureife Flächen auszuweisen.
Wohnraum bezahlbar und Arbeitsplätze in unmittelbarer Nähe, damit können wir auch der Jugend die Möglichkeit bieten, in ihrer Heimat zu leben und zu arbeiten.

Kinderbetreuung in Spelle – Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Wir haben als CDU Fraktion in allen Jahren zuvor betont und tun dies auch weiterhin, wie wichtig uns die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist und haben im Gemeinderat gemeinsam konsequent eine qualitativ sehr hochwertige Kinderbetreuung in unseren Einrichtungen geschaffen und weiterentwickelt.
Diese wichtige und zentrale Infrastrukturmaßnahme, der hohe Versorgungsgrad mit Plätzen für unsere Kinder lag und liegt uns weiterhin allen gemeinsam sehr am Herzen.
Nun sind wir aber aufgrund vieler Vorgaben von Seiten des Bundes und des Landes (Pflichtaufgaben) finanziell am Rande unserer Möglichkeiten.

Die Gemeinde Spelle übernimmt, nach Abzug aller Einnahmen, ca. 2,5 Mio. € aus dem Gemeindehaushalt für den laufenden Betrieb der Kita’s. Jahr für Jahr  und das steigend.

Einmalige Gebäudeinvestitionen in Millionenhöhe kommen noch hinzu.

Eines möchten wir bei aller Finanzdiskussion nicht versäumen: Wir danken allen Beschäftigten für Ihren täglichen Einsatz in der Kinderbetreuung. Wir erkennen an, welche wertvolle Arbeit Sie für unsere Gesellschaft leisten.

Wir sind hier eben nicht in einer Großstadt, sondern leben noch in einem dörflichen Umfeld. Ein Umfeld, in dem sich viele untereinander noch kennen. In dem wir gemeinsam leben. Wir sind Heimat für viele Alteingesessene und Neuzugezogene.
Heimat für Menschen, die hier gerne leben. Heimat, die wir gestalten wollen. Und die wir lieben. Das muss unser Anspruch sein. Das erwarten auch die Menschen von uns.
Meine Damen und Herren, in der vorgenannten Komfortzone Spelle geht es uns wirtschaftlich relativ gut. Und natürlich wissen wir alle, welche Probleme es auch um uns herum gibt.
Wir glauben auch, dass man viel tun muss. Wir wissen auch, dass Stabilität in unserer Gemeinde nur erzielt werden kann, wenn wir uns auf dem, was wir bisher erreicht haben, nicht ausruhen werden.

Wenn wir heute den Haushalt für das Jahr 2021 verabschieden, so ist dieser eben nicht das Durchsetzen eines Entweder – Oder, nicht das Festhalten an ideologischen Grundsätzen.

Er ist das Ergebnis von Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern,   mit der Verwaltung und anderen Fachleuten,   von Verhandlungen in Fraktionen,    Ausschüssen und Gemeinderat.

Ich danke allen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Vereinigungen, welche sich für die Allgemeinheit und/oder den Nächsten in vielfältiger Art und Weise einsetzen.

Besonders bedanken möchte sich die CDU in diesem Jahr bei allen Pflegekräften, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des „St. Johannes Stifts“, dem „Haus Bönne“ und den Beschäftigten im Einzelhandel für Ihren außer gewöhnlichen Einsatz für uns alle.     
Sie sind für eine funktionierende Gemeinschaft systemrelevant!

Zum Schluss möchte ich mich bei Ihnen Samtgemeindebürgermeisterin Maria Lindemann und Bürgermeister Andreas Wenninghoff, aber auch bei allen anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Verwaltung für die geleistete Arbeit bedanken.
Die Zeit der sich nahezu täglich ändernden Corona-Schutzverordnung mit extrem kurzen Reaktionszeiten hat Sie sicherlich alle vor große Herausforderungen gestellt.
Dass sie diese Herausforderungen bewältigt haben ist ein Beweis für die Leistungsfähigkeit der Verwaltung und des Bauhofs. Bitte leiten Sie unseren Dank an alle weiter.

Mein Dank geht auch an die Vertreterinnen und die Vertreter der Presse, die auch in diesem Jahr gut und fair über unsere Arbeit berichtet haben.

Den Mitgliedern der anderen Fraktionen gilt ebenfalls mein Dank für den kollegialen und fairen Umgang miteinander.

Die CDU-Fraktion stimmt der Haushaltssatzung, dem Haushaltsplan 2021 nebst Anlagen zu.

Ein besonderer Dank gilt zum Schluss noch dem Bauhof und der Freiwilligen Feuerwehr für das Anbringen der stimmungsvollen Beleuchtung in den  Straßen und vor allem am Markelo Platz.     Sieht wieder mal sehr gut aus!

Wichtiger ist jetzt allerdings, das tut zwar hier nichts zur Sache, ich will es aber trotzdem nicht unerwähnt lassen,    dass wir alle, unsere Lieben, die Speller und möglichst viele Menschen gesund bleiben und die Pandemie gut überstehen.

Allen Anwesenden Danke ich für ihre geschätzte Aufmerksamkeit!

Nachtrag:
Hinweis der CDU Spelle: „Die Entscheidung über Kaufentscheidungen und Grundstücksverträge gehören zuerst in den „nicht öffentlichen Teil“ einer Ratssitzung und werden erst dann veröffentlicht, wenn der Rat entschieden hat. Erst dann werden wir dazu etwas sagen können/dürfen.“

Speller Bürgermeister lobt Solidarität in Corona-Pandemie

Dezember 5, 2020
Landwirt baut zwei Legehennenställe

Auszug aus dem Bericht von Ludger Jungeblut von der Lingener Tageszeitung vom 05.12.2020

Die Weihnachtsbeleuchtung in Spelle wie hier an der Schapener Straße soll die Stimmung in Corona-Zeiten aufhellen. Bild: Ludger Jungeblut

Spelle. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie sehr die Menschen zusammenhalten und sich gegenseitig unterstützen können, wenn Hilfe nötig ist.“ Das hat der Speller Bürgermeister Andreas Wenninghoff in der Sitzung des Gemeinderates unterstrichen.

Sein Dank galt allen, die sich für andere eingesetzt haben. „Dabei denke ich an die Aktiven in den Vereinen und Verbänden genauso wie an jede einzelne Person oder Gruppe, die im Altenpflegeheim, in der Nachbarschaft oder sonst im Verborgenen ihre Hilfe anbieten und für die Menschen in der nächsten Umgebung da sind.“ 

Er erwähnte auch die Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die sich im schwieriger werdenden Wettbewerb behaupten würden. Trotz der aktuellen Umstände sei es im Jahr 2020 gelungen, wichtige Projekte in der Gemeinde voranzutreiben. Der Bürgermeister hob die gute Zusammenarbeit im Rat hervor. Lobende Worte fand er für die Mitarbeiter im Rathaus, im Bauhof, in den Kindertagesstätten und in den Schulen, „die der aktuellen Situation mit großem Engagement begegnen.“

Abgesehen vom Haushalt gingen die anderen Tagesordnungspunkte mit jeweils einstimmigen Beschlüssen ohne Aussprache über die Bühne. So fasste der Rat der Rat den Satzungsbeschluss für einen Bebauungsplan, damit ein ortsansässiger Landwirt zwei weitere Legehennenställe mit jeweils 15.000 Plätzen nahe der bestehenden Hofstelle bauen kann. Zudem wird die Gemeinde mit dem Landwirt einen städtebaulichen Vertrag abschließen.

Neues Mobiliar wird für das Bürgerbegegnungszentrum Wöhlehof in Spelle angeschafft. Im Bild der Fachbereichsleiter Finanzen/Controlling, Torsten Lindemann. Bild: Ludger Jungeblut

Neue Vertreterin des Jugendforums im Sozialausschuss wird Lynn Gude. Die Schülersprecherin der Oberschule Spelle tritt an die Stelle von Britta Wilmes.

Keine Videoschalte im Gemeinderat

Weil noch einige rechtliche Fragen offen sind, hält es Samtgemeindebürgermeisterin Maria Lindemann nicht für praktikabel, dass zum Schutz vor dem Coronavirus Ratsmitglieder per Videoschalte an den Ratssitzungen teilnehmen können. Ordnungsamtsleiter Jörg Straten ergänzte gegenüber unserer Redaktion, dass für geheime Abstimmungen die physische Anwesenheit notwendig sei. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ludger Kampel hatte zuvor die Verwaltung gebeten, Wege aufzuzeigen, die eine Teilnahme per Videokonferenz ermöglichen.